In Europa könnte Signal seinen Dienst quittieren, falls die angedachte Chatkontrolle umgesetzt wird. Die EU-Kommission will Messenger dazu anhalten, nach strafrechtlich relevanten Inhalten zu suchen, zu melden und sie zu entfernen. Das wäre ein drastischer Eingriff in die Privatsphäre. Weil der Datenschutz bei Signal eine hohe Priorität hat, droht die Chefin mit einem Rückzug aus der Europäischen Union. Man lehne den kürzlich eingereichten Vorschlag zur Überwachung ab. Bis die Chatkontrolle in Kraft tritt, stehe der Messenger an der Seite der EU-Bürger und ihr Recht auf Privatsphäre.
Signal will keine gläsernen Anwender
Signal verabschiedet sich bei Chatkontrolle aus der EU
Signal Vor zwei Jahren legte die EU-Kommission einen ersten Gesetzesentwurf für die geplante Chatkontrolle vor. Kritiker bemängelten, dass die Maßnahme weit über das eigentliche Ziel, dem Schutz vor Kindesmissbrauch, hinaus geht. Zwar ließe sich zu einem gewissen Maß Prävention betreiben, allerdings auf Kosten der Privatsphäre von Hunderten Millionen Anwendern. Die EU-Kommission überarbeitete ihr Konzept. Vor wenigen Tagen wurde ein Kompromissvorschlag publiziert. Allerdings ändert sich an der grundsätzlichen Problematik dem 205 Seiten starken Dokument zufolge nichts.
Betreiber von zur Kommunikation verwendeten Internetdiensten wie E-Mails und Messenger sollen verdächtige Inhalte ausspionieren. Das ist insbesondere Meredith Whittaker, Chefin von Signal, ein Dorn im Auge. Auf X (ehemals Twitter) zeigte Sie sich schockiert über die Pläne der EU. Man würde den europäischen Markt lieber verlassen, anstatt den zugesicherten Datenschutz zu untergraben. Falls der Vorschlag angenommen wird, sei Signal zu diesem Schritt gezwungen. Als "Überwachungswein in Sicherheitsflaschen" bezeichnet Whittaker das Vorhaben.
Signal hebt das Recht auf Privatsphäre hervor
In einem weiteren X-Beitrag erläutert die Führungskraft ihr Statement genauer. Signal will bis zum Ende, womit das Inkrafttreten des Gesetzes gemeint ist, in der Europäischen Union aktiv bleiben. Egal was die Kommission macht, man stehe "an der Seite der Menschen in Europa und ihres Rechts auf Privatsphäre". Selbst wolle man im Notfall nicht den Stecker ziehen, dies sei aber die Konsequenz. Wenn sich Signal nicht an die Chatkontrolle halten würde, würde die EU-Kommission nämlich den Dienst innerhalb Europas verbieten. Ob das Gesetz kommt, ist aufgrund der gespaltenen Meinung der Mitgliedsstaaten unsicher.
Von André Reinhardt
